Schlagwort-Archiv: Parteitag

Von Speck und Prüfungen – CDU-Parteitag 2012

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CDU-LogoMit knapp 98 % der Stimmen hat der 25. Parteitag der CDU Deutschlands Angela Merkel im Amt der Parteivorsitzenden bestätigt. Ein Rekordergebnis. Unter den Journalisten kursiert wahrscheinlich schon wieder das Wort vom „Kanzlerinnenwahlverein“. Doch das greift zu kurz.

Neben aller Kritik und thematischen Auseinandersetzungen gelingt es der Bundeskanzlerin, die CDU zusammenzuhalten. Allen Unken-Rufen zum Trotz gibt es in der Partei keine ernstzunehmende Kritik oder gar Wechselstimmung. Hier und da gibt es Kreise und Grüppchen die meckern und stänkern. Konstruktiv sind sie nicht.

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Parteitag 2012 – Das Hochamt kann beginnen

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Morgen geht der 25. Parteitag der CDU Deutschlands in Hannover los. Wer nicht vor Ort ist, kann das Spektakel im Livestream auf hannover2012.cdu.de sehen, sich bei Twitter das Hashtag #cdupt12 in der Suche speichern oder einfach mir folgen.

Das mediale Geplänkel im Vorfeld dieses parteipolitischen Hochamts war wie üblich und erwartbar. Wenn es um strittige Themen geht, ist die CDU in der Krise oder gar „zerstritten“, wendet sich der journalistische Blick auf die anstehenden Vorstandswahlen, ist das Wort vom „Kanzlerinnenwahlverein“ schnell bei der Hand.

Kurz: In Hannover nichts Neues. Also vermutlich.

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Vorschau auf den Parteitag 2012: Was könnte de Maizière sagen?

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Vor einem Jahr hielt der Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière beim 24. Parteitag der CDU in Leipzig eine Rede, die vielen Zuhörern in Erinnerung geblieben ist. Unter der Leitfrage „Was ist konservativ?“ blickte er auf die Konfliktfelder des Jahres 2011 und erörterte das christdemokratische Dilemma, des steten Verwechselns von Werten und Instrumenten.

Die gesamte Rede vom November 2011 wurde in „CIVIS mit Sonde“ abgedruckt.

In wenigen Tagen beginnt in Hannover der 25. Parteitag der CDU Deutschlands. Seit Leipzig sind 12 Monate ins Land gegangen und viele neue Themen in den Fokus gerückt. Die Probleme sind im Grundsatz aber die gleichen geblieben. Noch immer tut sich die CDU schwer, den Unterschied von Wert und Instrument zu verstehen.

Aus diesem Grund möchte ich hier nun laut spekulieren, was Thomas de Maizière in Anlehnung an seine grundsätzlichen Worte aus dem Herbst 2011 heute – ein Jahr danach – den Delegierten und Gästen mit auf den Weg geben könnte.

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#pc12 – BarCamp beim Parteitag

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Es ist vollbracht. Die Session ist durch, ich habe geredet, ihr habt gefragt und dann – das hat mir besonders gefallen – haben wir diskutiert. Vielen Dank für eine spannende Session, die vielen Fragen und das reichhaltige Feedaback. Mit etwas mehr Ruhe werde ich das nochmal ausführlicher zusammenfassen. Hier gibts jetzt aber erstmal meine Präsentation. Zum nachlesen, runterladen und weitereichen.

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Das zarte Pflänzchen „Netzpolitik“ in der CDU

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Das Thema Netzpolitik ist landauf landab ein kleines Bäumchen, das von vielen Leuten gehegt und gepflegt wird. In jeder Partei gibt es Arbeitskreise und -gruppen, die zum einen an einer parteieigenen Position arbeiten und sich zum anderen zur internen Willensbildung verpflichtet fühlen. So auch in der CDU Deutschlands. Weiterlesen →

Parteitagsblog: Neues Plädoyer fürs BarCamp

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Die Antragsberatung zum Leitantrag zeigt mal wieder sehr deutlich, dass Debatten zwar wichtig sind, diese aber in keiner Weise das vorhandene Diskussionspotential nutzen. Viele Gäste und Delegierte schlendern durch die Reihen, es reden Fachpolitiker und inhaltlich kommt selten Neues. Weiterlesen →

Mehr Kontrollverlust wagen – Ein BarCamp beim Parteitag

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Wer einmal den Parteitag einer der großen Parteien miterlebt hat, weiß welche Hürde ein geplanter Kontrollverlust für diese Struktur darstellt. Monatelang arbeiten die Mitarbeiter der entsprechenden Parteigeschäftsstelle genau daran, das Risiko eines solchen Verlustes der Kontrolle so niedrig wie möglich zu halten. Das sei ihnen unbenommen. Doch Struktur und Inhalt können bei einem Parteitag ohne Probleme getrennte Wege gehen. Ein Kontrollverlust ist möglich.

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Die Politik braucht eine neue Kritikkultur.

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Der Sommer 2011 wird uns wahrscheinlich noch eine ganze Weile in Erinnerung bleiben. Denn selten zuvor wurde bei fast allen im Bundestag vertretenen Parteien so grundsätzlich diskutiert wie in diesen sonnenlosen Tagen. Und die Diskussionen sind noch lange nicht vorbei.

Die FDP hat sich zuerst personell komplett neu aufgestellt und arbeitet nun intensiv an ihrem Profil. Viele Grüne freuen sich landauf landab für ihren Ministerpräsidenten im Ländle, schlagen aber gerade auch sehr brutal im politischen Alltag auf. Die SPD gibt sich scheuklappenfrei der Frage hin „Was ist sozialdemokratisch?“ und in der Union wird offen und sehr deutlich über das diskutiert, was die letzte große Partei im Grunde ausmacht.

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