Parteien-Dämmerung mal wieder?! Immer noch!

Die SPD lässt ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag entscheiden, die FDP steht plötzlich in der mehr als ungewohnten außerparlamentarischen Opposition und in der CDU monieren mehr oder weniger „junge Wilde“ verschiedene Passagen der frisch ausgehandelten Koalitionsvereinbarung. Und über allem schwebt die immer gleiche Frage: Sind Parteien noch zeitgemäß?

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Das Netz muss an die Basis!

Für mich ist die Erkenntnis eigentlich recht klar. Das Internet wird von uns gemacht. Es ist kein Wert an sich. Wichtig ist, was wir daraus machen. Es geht nicht um Videoplattformen oder Rollenspiele, es geht um Kommunikation. Im Alltag, unserem sozialen Umfeld und auch an der Parteibasis.

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Mehr Kontrollverlust wagen – Ein BarCamp beim Parteitag

Wer einmal den Parteitag einer der großen Parteien miterlebt hat, weiß welche Hürde ein geplanter Kontrollverlust für diese Struktur darstellt. Monatelang arbeiten die Mitarbeiter der entsprechenden Parteigeschäftsstelle genau daran, das Risiko eines solchen Verlustes der Kontrolle so niedrig wie möglich zu halten. Das sei ihnen unbenommen. Doch Struktur und Inhalt können bei einem Parteitag ohne Probleme getrennte Wege gehen. Ein Kontrollverlust ist möglich.

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Wechseljahre der deutschen Parteien

Der politische interessierte Netzbürger schrammt dieser Tag immer wieder an einer Aussage vorbei: Das ist sozialdemokratisch! Initiiert wurde dieses durchaus ergebnisorientierte Projekt von Mathias Richel und Dennis Morhardt.

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Fastenzeit der FDP – Eine kreative Vorschau bis Ende April

Es wäre an der Zeit, sich bei den Liberalen jetzt einmal parteipolitisch zu besinnen. Zur Ruhe zu kommen, zurück zu blicken und dann neu anzufangen. Doch dazu wird es nicht kommen. Noch in dieser Woche wird Philipp Rösler zum Nachfolger des nach 10 Jahren gescheiterten Vorsitzenden Guido Westerwelle ernannt werden. Das erwartet heute, am Montag nach dem angekündigten Rückzugs des Parteivorsitzenden, jeder Beobachter in Berlin.

Doch was passiert dann? Wird bis zum Parteitag im Mai Ruhe in die Partei einkehren? Ernsthaft glaubt das niemand. Alternativ wagt aber auch niemand zu überlegen. Deshalb soll hier nun etwas prophetisch in die Zukunft geblickt werden. Ohne weitere Insiderkenntnisse und überhaupt nicht mit dem Anspruch auf Wahrhaftigkeit.

Es ist also abgemachte Sache. Rösler soll es machen. Die Medien werden die Ruhe in der Partei als Zustimmung werten und eine Woche lang wird der Gesundheitsminister fest davon ausgehen, dass alles klappt. Dann wird er am Wochenende Rainer Brüderle anrufen und ihn bitten, im Dienste der Partei und der Erneuerung auf sein Ministeramt zu verzichten, damit er – Philipp Rösler – nun den angenehmeren Posten am Berliner Kabinettstisch einnehmen kann. Denn mit dem Amt des Gesundheitsministers ist man als Parteivorsitzender vom ersten Tag an gestraft. Also muss es der Posten des Wirtschaftsministers sein

Brüderle wird diesen Telefonanruf am kommenden Sonntag zur Kenntnis nehmen und Rösler um Bedenkzeit bitten. Sobald er aber aufgelegt hat, wird er nicht nachdenken sondern handeln. Er wird die alte Garde mobilisieren und mit Wolfgang Gerhardt und Otto Solms im Rücken damit anfangen, sein Amt zu retten. Gerhardt wird nun bei Christian Lindner anrufen und ihn fragen, ob er denn nicht lieber Parteivorsitzender werden wolle?

„Wie das?“ wird Lindner dann fragen, woraufhin im Gerhardt den Plan beschreibt: Er – Lindner – wird Parteivorsitzender und bekommt als politisch schwergewichtiges Amt den Fraktionsvorsitz im Bundestag. Brüderle bleibt Wirtschaftsminister und wenn Rösler zu dieser Konstellation nicht ohne Einschränkung zustimmt, wird er kurzerhand zurück nach Niedersachsen geschickt und Hermann Otto Solms erfährt späten Ruhm, indem er Gesundheitsminister und Vizekanzler wird.

Es ist also klar. Auf der Strecke werden neben Guido Westerwelle dann nur zwei andere bleiben. Birgit Homburger, der man vorhalten wird, dass ihr Landesverband grün-rot in Baden-Württemberg erst möglich gemacht hat und natürlich Philipp Rösler. Ihm wird man in wenigen Monaten nachsagen, dass sein politischer Ehrgeiz und seine zielstrebige Karriereplanung nicht mehr in die Zeit gepasst haben. Deshalb musste man Lindner auf den Schild heben.

Generalsekretär wird dann natürlich Daniel Bahr.

Das ist keine Blaupause. Liebe FDP, bitte schreibt dieses Drehbuch nicht ab. Doch wenn ich mir die Nachrichten der letzten Tage und die Wahlergebnisse der vergangenen Wochen anschaue, wird dieses Szenario durchaus realistisch. Doch nur um das noch einmal festzustellen: Ich bin weder Insider noch Mitglied der FDP. Ich habe keine Ahnung, was in der Reinhardtstraße besprochen wird.

Doch spannend wird es auf jeden Fall.