Gesellschaft, Politik

Parteien-Dämmerung mal wieder?! Immer noch!

Die SPD lässt ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag entscheiden, die FDP steht plötzlich in der mehr als ungewohnten außerparlamentarischen Opposition und in der CDU monieren mehr oder weniger „junge Wilde“ verschiedene Passagen der frisch ausgehandelten Koalitionsvereinbarung. Und über allem schwebt die immer gleiche Frage: Sind Parteien noch zeitgemäß?

Gesellschaft, Netzwelt, Politik

Wo will es mit uns hin? Dieses Internet…

Es ist ein knappes Jahr her, dass ich mir unter dem Titel „Netzpolitik geht uns alle an!“ einige grundsätzliche Gedanken über das Thema „Internet“ gemacht habe. Mir ging es dabei um die Gewohnheiten jedes Einzelnen und darauf aufbauend um einige Fragen, die sich aus meiner Sicht an eine zukunftsorientierte Netzpolitik stellen. Einen Anspruch auf Vollständigkeit habe ich mir im letzten…

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Gesellschaft, Politik

Ach Gott. Was ist denn jetzt konservativ?

Es wird gerade mal wieder sehr grundsätzlich und bestimmt steht die gesamte Identität der Union auf dem Spiel. Kurz: Es ist ernst. Aber warum? 13 Abgeordnete der Fraktion im Deutschen Bundestag haben sich zusammengeschlossen und fordern mehr Gleichberechtigung für homosexuelle Lebenspartnerschaften. Also die eingetragenen. Wieso machen die das? Weil es des Bundesverfassungsgericht bereits mehr als einmal gefordert hat… Doch das…

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Gesellschaft, Netzwelt, Politik

Faires Urheberrecht: Warum mache ich da mit?

Überraschung! Es gibt doch noch Menschen in CDU und CSU, die sich tagtäglich und völlig selbstverständlich im Internet bewegen. Diese Leute gehören nicht reflexmäßig der Fraktion „Angst und Reglementierung“ an, sobald ein Satz mit www beginnt und passen damit so gar nicht in das Bild, das man in verschiedenen Medien gern vermittelt bekommt. Denn dort sind es Politiker wie Hans…

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