Schlagwort-Archiv: Konservativ

Vorschau auf den Parteitag 2012: Was könnte de Maizière sagen?

Vor einem Jahr hielt der Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière beim 24. Parteitag der CDU in Leipzig eine Rede, die vielen Zuhörern in Erinnerung geblieben ist. Unter der Leitfrage „Was ist konservativ?“ blickte er auf die Konfliktfelder des Jahres 2011 und erörterte das christdemokratische Dilemma, des steten Verwechselns von Werten und Instrumenten.

Die gesamte Rede vom November 2011 wurde in „CIVIS mit Sonde“ abgedruckt.

In wenigen Tagen beginnt in Hannover der 25. Parteitag der CDU Deutschlands. Seit Leipzig sind 12 Monate ins Land gegangen und viele neue Themen in den Fokus gerückt. Die Probleme sind im Grundsatz aber die gleichen geblieben. Noch immer tut sich die CDU schwer, den Unterschied von Wert und Instrument zu verstehen.

Aus diesem Grund möchte ich hier nun laut spekulieren, was Thomas de Maizière in Anlehnung an seine grundsätzlichen Worte aus dem Herbst 2011 heute – ein Jahr danach – den Delegierten und Gästen mit auf den Weg geben könnte.

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Ach Gott. Was ist denn jetzt konservativ?

Es wird gerade mal wieder sehr grundsätzlich und bestimmt steht die gesamte Identität der Union auf dem Spiel. Kurz: Es ist ernst. Aber warum? 13 Abgeordnete der Fraktion im Deutschen Bundestag haben sich zusammengeschlossen und fordern mehr Gleichberechtigung für homosexuelle Lebenspartnerschaften. Also die eingetragenen. Wieso machen die das? Weil es des Bundesverfassungsgericht bereits mehr als einmal gefordert hat… Doch das ist nur ein objektiver Grund. Es gibt viele gute andere.

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Politik im Netz – Ein nächster Schritt

Da wollte Mathias Richel heute die mehr oder minder Konservativen anregen, über Politik im Netz zu diskutieren und umarmt verbal glatt die Falschen. Nämlich den mittlerweile ziemlich versprengten ProGuttenberg-Hühnerhaufen, weil er meint hier konservative Werte und sogar netzpolitisches Potential auszumachen.Vielleicht keine Bewegung zwar aber zumindest ein schöner Hype.

Frei nach der Rechnung: Aktivität + Meinung = Diskussion.

Und das noch bei Facebook. Also haben wir hier doch die online-affine und politisch interessierte Truppe, die das Internet bislang nur als Ersatz zur täglichen Zeitung, Instrument zur Wettervorhersage oder Endlosarchiv für Bilder aus dem Schützenverein missverstand. Oder etwa nicht? Lange genug wurde ja nach diesen Konservativen gesucht.

Leider war das aber ein irgendwie zweifelhafter „gefällt-mir-Mob“, mit dem kaum etwas anzufangen ist und bei dem sich wieder einmal verdeutlichte, dass ein erhobener Daumen und der damit verbundene schnelle Klick noch lange keine Mobilisierung ist. Es reicht scheinbar nicht mal für eine anständige Demo im bürgerbewegten Leipzig. Die Kritik kam auch direkt in den Blog-Kommentaren.

Eigentlich geht es Mathias Richel aber in einem fast schon heroischen Akt der überparteilich ausgestreckten Hand viel mehr um das Thema Netzpolitik. Und irgendwie auch wieder gerade darum nicht. Denn dieser Begriff  „Netzpolitik“ ist irgendwie ziemlich verbrannt, mytisiert und vom Platzhirschen @netzpolitik überfrachtet und in eine Metaebene der Unerreichbarkeit geschossen. Es ist immer wieder erhellend, was netzpolitik.org über sich selbst schreibt.

Deshalb sollten wir eigentlich eher von Online-Politik reden. Und ich denke, das meint Mathias im Grunde auch. Nämlich so: Bringt die Politik ins Netz und streitet online darüber. Denn hier seid ihr frei, dass so zu machen, wie ihr wollt.

Thema? Egal! Her damit und mitgemacht:

  • Ist die Aussetzung der Wehrpflicht in Laufschuhen Fluch oder Segen?
  • Brauchen solche Veränderungen nicht viel mehr Zeit?

Das wäre mal ein schöner thematischer Einstieg. Keine Kampagnen – ja Mathias, Twitter still halten – keine Fanseiten, nur ganz einfach eine (möglichst) sachliche und inhaltliche Diskussion. Weg von der Aufregung, hin zum Thema. Schon mit Enthusiasmus aber gern mit etwas weniger Adrenalin.

Es ist wieder mal Zeit für ein bischen Idealismus. Der nächste Bundestagswahlkampf kommt früh genug.