Überraschung! Es gibt doch noch Menschen in CDU und CSU, die sich tagtäglich und völlig selbstverständlich im Internet bewegen. Diese Leute gehören nicht reflexmäßig der Fraktion „Angst und Reglementierung“ an, sobald ein Satz mit www beginnt und passen damit so gar nicht in das Bild, das man in verschiedenen Medien gern vermittelt bekommt. Denn dort sind es Politiker wie Hans Peter Uhl und Siegfried Kauder, die mit der Unionsfahne in der Hand ein politisches Meinungsbild prägen, das eher von Ablehnung des Internets geprägt ist als vom Versuch, dieses zu verstehen und zu gestalten.

Als gewachsener und überzeugter Unionist bekomme ich bei den Themen Internet und Netzpolitik aber vielmehr leuchtende Augen als Sorgenfalten auf der Stirn. Deshalb unterstütze ich die Initiative Faires Urheberrecht und möchte das Netz gemeinsam mit anderen gestalten.

Es geht um mehr als das Urheberrecht

Ich mache das nicht, nicht weil ich ein Experte für Urheberrecht bin. Mein Wissen dazu ist vergleichbar mit dem eines Diplomingenieurs zum Thema Kulturförderung. Ich unterstütze die Initiative, weil sie innerhalb der Union die Kraft entwickeln kann, das Thema Internet aus dem Klammergriff von Stoppschildern und Netzsperren herauszuziehen. Denn nur dann können wir offen diskutieren und endlich ein netzpolitisches Profil der Union in Angriff nehmen.

Wie viele anderen in CDU und CSU will ich nicht mit der Angstkeule in der Hand durch die Gremien ziehen. Mir geht es um eine zeitgemäße Sicht auf unsere Gesellschaft, die sich nicht trotz sondern gerade wegen der Möglichkeiten und Risiken des Internets in den letzten Jahren stark verändert hat und auch zukünftig immer weiterentwickeln wird.

Das Internet zwingt uns – und dafür bin ich dankbar – bestehende und liebgewonnene Strukturen und Mechanismen zu überdenken. Politische Partizipation ist da ein ebenso großes Feld wie das Thema „Soziale Kommunikation“. Von meinen entfernten Verwandten am anderen Ende der Welt habe ich zum Beispiel bis vor kurzem alle 10 Jahre etwas gehört. Das war ok. Heute sehe ich Sie täglich in meiner Timeline. Das finde ich besser!

Das Internet ist Teil unseres Alltag

Der Initiative „Faires Urheberrecht“ geht es um einen selbstverständlicheren Umgang mit dem Internet. Es ist Teil unseres Alltags, „sei es als wirtschaftliche Grundlage, Informationsquelle, Kommunikationsmittel, Werkzeug unserer politischen Arbeit oder Forschungsgegenstand.“ Es ist kein rechtsfreier Raum, kein Medium der Zeitreichen und kein Hort des Bösen. Das Netz gehört zu unserem Alltag wie der Kaffee am Morgen und der Nadelbaum an Weihnachten. Mein Ziel ist es, dass unsere Politik dies begreift und realitätsnah mit dem Medium umgeht.

Es gibt schon viele Aktive in der Union, die sich für diesen Grundgedanken stark machen. Vom Mitglied an der Basis in Hessen oder Schleswig-Holstein bis zum parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU Fraktion Peter Altmaier. Doch unsere Aufgabe ist und bleibt es, das Thema weiterzutragen. An die Stammtische, in die Vorstände und auch zum Parteitag im November nach Leipzig.

Im nächsten Schritt können wir dann die Diskussion für weitere Themen öffnen. Vorratsdatenspeicherung und Netzneutralität sind da nur zwei Felder, bei denen eine konstruktive Position der Union dringend notwendig ist. Wir müssen dazu keine Piraten werden, aber ein paar Freibeuter könnte die Union schon losschicken.