Netzpolitik geht uns alle an!

Vorbemerkung: Diesen Text habe ich im “KASsiber” veröffentlicht.

Ich weiß nicht, wo ich Sie jetzt gerade erwische. Ist es der heimische PC, das Mobiltelefon auf dem Weg zur Arbeit oder Ihr Tablet-PC, mit dem Sie beim Kaffee die Nachrichtenlage überfliegen und  gerade den KASsiber lesen. Vielleicht gehören Sie aber auch wie ich zu den Menschen, die PDFs dieses Umfangs vollständig oder in Teilen ausdrucken, weil er sich so einfach besser liest. Wie auch immer. Bekommen haben Sie die Stimme der Altstipendiaten in der Adenauer-Stiftung in jedem Fall über das Internet.

Ein NetzwerkDieses Internet ist aus dem Alltag vieler Menschen nicht mehr wegzudenken. Sei es im Beruf, weil wir fast unsere gesamte Korrespondenz via E-Mail erledigen und unsere im Kopierraum aufgestellten realen Postfächer fast in Vergessenheit geraten. Oder sei es im Privaten, wo wir unsere Erinnerungen und Erlebnisse teilen, die Tagesschau in 100 Sekunden auf dem Mobiltelefon anschauen, Mediatheken auf der Suche nach der letzten Dokumentation durchstöbern oder mit Freunden und Verwandten über Kontinentgrenzen hinweg per Video-Chat in Kontakt bleiben.

Wir nutzen das Netz auch zu ganz banalen Dingen: Wann kommt mein Zug? Wo ist das Restaurant heute Abend? Was steht in der Stadtverordnetenversammlung morgen auf der Tagesordnung? Wie funktioniert mein Fernseher? Was hat der Kollege Abgeordnete im Bundes- oder Landtag bei seiner letzten Rede nochmal genau gesagt? All das finden wir, wenn es jemand bereitgestellt hat, im Internet. Wir machen unsere Bankgeschäfte online, kaufen Bücher, Musik und Schlafsäcke ohne das Haus zu verlassen und schreiben mit am Leitantrag für den Bundesparteitag.

Das geht natürlich auch alles ohne das Internet, aber leichter und schneller ist es definitiv mit diesem Medium.

Rund um das Thema Internet und alle damit zusammenhängenden Bereiche hat sich die sogenannte Netzpolitik herausgebildet. Sie befasst sich mit allen Begebenheiten, die auf das Internet Einfluss haben oder die durch das Internet Veränderungen erfahren. So hat es mir Markus Beckedahl vom Blog netzpolitk.org jedenfalls mal erklärt, als ich ihm via Twitter die Frage stellte: Was ist Netzpolitik?

Diese Netzpolitik ist im besten Sinne ein Querschnittsthema, weshalb man innerhalb der Bundesregierung auch sehr verschiedene Zuständigkeiten vorfindet. Internetsicherheit gehört zum Beispiel zur Innenpolitik, während der Ausbau der Telekommunikationsnetze im Bereich Wirtschaft verortet wird. Nahezu alle klassischen Politikbereiche finden sich in einem Teil der Netzpolitik wieder, nur beim Thema Landwirtschaft könnte die Suche nach Schnittmengen etwas länger dauern.

Macht man sich diese Punkte bewusst, wird schnell klar, dass die Netzpolitik zu wichtig ist, als dass man sie einigen vermeintlichen Freibeutern überlassen kann. Auch in der Netzpolitik geht es um Grundwerte, die es lohnen,  erkämpft und verteidigt zu werden: Was verstehen wir unter Freiheit des Netzes? Welchen Schutz benötigen Kinder und Jugendliche? Ist unsere repräsentative Demokratie durch die Mechanismen und Möglichkeiten des Netzes bedroht oder ist dieses Medium nicht viel mehr die größte Chance seit der Aufklärung?

Große Fragen. Es gibt aber auch kleinere: Wie steht es um unsere Daten, die nicht mehr abgeschrieben werden müssen, um sie weiter zu geben? Sind das Urheberrecht und unsere Medienpolitik noch zeitgemäß? Und wo ist im Internet eigentlich der Tatort, wenn eine Straftat begangen wird? Es gibt zum Teil schon Antworten auf diese Fragen, doch wenn wir uns an der Debatte nicht beteiligen, werden es nicht unsere Antworten sein.

Deshalb sind wir alle aufgefordert, unser politisches Interesse zu öffnen und auch das Internet mit samt der Netzpolitik in unsere Überlegungen hinein zu lassen. Denn Netzpolitik geht uns alle an. Es gibt bereits viele Anfänge. Von einer breiten gesellschaftlichen Debatte zu reden, wäre aber verfrüht.

 

Diesen Text habe ich im “KASsiber” veröffentlicht. Der “KASsiber” ist der Newsletter von und für Altstipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung.

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