Was ist Netzpolitik?

Es ist ein spannendes Thema aber auch vermintes Gebiet. Denn die Frage: „Was ist Netzpolitik?“ hat das Potential, mit genervtem Kopfschütteln quittiert zu werden oder aber ein Feuerwerk an Antworten abzubekommen. Googelt man die Frage, gibt es erstaunlich wenige Suchergebnisse. Und egal wie man „Netzpolitik“ definiert, Einigkeit wird vermutlich darüber herrschen, dass sich diese genau wir ihr Medium ständig verändert.

Wo sind wir also heute? Ist Netzpolitik das, was Markus Beckedahl und seine Mitstreiter bei netzpolitik.org betreiben? Oder ist es vielmehr das, was ein gutes Dutzend Netzaktivisten zurzeit sehr perfektionieren? Das Parforceritt von einer Dialog-Veranstaltung zur nächsten, die Teilnahme an Konsultationen, Kommissionen und Foren. Einige wissen wahrscheinlich gar nicht mehr, ob sie heute oder morgen ins BMI müssen, zum BMFSFJ eingeladen sind oder im BMELV über Schreibwaren diskutieren können. Es ist wahrscheinlich gerade sogar ziemlich anstrengend, Netzbürger zu sein. Lobbyist der Comunity, Fürsprecher der digitalen Freiheit oder sogar Vorsitzender des Verbandes der Computerspieler.

Ich denke, für den Begriff „Netzpolitik“ gibt es gerade zwei Bedeutungsströmungen. Die erste ist dem klassischen Lobbyismus wahrscheinlich näher als es ihren Vertretern lieb ist. Es geht um die Philosophie des Netzes. Netzneutralität, Open Data, Open Source, Open Gov und andere idealtypische Umgangsweisen mit Informationen, Daten und Verbindungen. Es geht in einer gewissen Art um eine reine Lehre. Nämlich die, dass die Grundidee des Internets sehr freiheitlich ist. Wenige Regeln, viel Eigenverantwortung und ein kulturelles Element.

Die zweite Bedeutung von „Netzpolitik“ geht meines Erachtens davon aus, dass sich die Politik im Netz eine neue kommunikative Grundlage gibt. Alle Themen und Bereiche können netzpolitisch diskutiert werden. Partizipation ist das Zauberwort. Parteien gibt es hier nicht. Nur Themen, Meinungen, Meinungsbildung und digitale Mehrheiten. Beispiele dafür sind die Kampagne für Joachim Gauck, in der aus den Schnellschüssen einiger engagierter Politinteressierter eine Bewegung im Netz wurde, und die mittlerweile so genannten Twitter-Revolutionen in manchen autoritären Staaten.

Mit einer Flasche Rotwein und einigen Netzaktivisten am Tisch oder auf der Timeline würde man wahrscheinlich noch viele andere Bedeutungen ausfindig machen, doch hier soll ja nichts vollständig sein. Vielleicht entspinnt sich in nicht allzu ferner Zukunft eine Diskussion zu diesem Thema. Ein Ergebnis könnte dann sein, dass der Begriff „Netzpolitik“ zumindest etwas bewusster genutzt würde.

Vielleicht ist aber auch das netz politik bier berlin heute schon zu neuen Erkenntnissen gelangt. Das erfährt man am schnellsten mit dem Hashtag #npbb

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